Verstellgetriebe (2) für eine Verstelleinrichtung zur Einstellung eines Verstellteils in einem Kraftfahrzeug, insbesondere eines Sitzteils, mit- einem Getriebegehäuse (23),- einem Schraubrad (22), das auf einer sich in eine Längsrichtung (X) erstreckenden Spindel der Verstelleinrichtung anzuordnen und um die Längsrichtung (X) drehbar am Getriebegehäuse (23) gelagert ist,- einer Antriebsschnecke (21), die drehbar am Getriebegehäuse (23) gelagert ist und zum Antreiben der Verstelleinrichtung mit dem Schraubrad (22) zusammenwirkt und- einem zusätzlichen, am Getriebegehäuse (23) angeordneten Mittel, das zwischen dem Getriebegehäuse (23) und dem Schraubrad (22) und/oder der Antriebsschnecke (21) zur Reduzierung des Spiels zwischen dem Getriebegehäuse (23) und dem Schraubrad (22) und/oder der Antriebsschnecke (21) wirkt, dadurch gekennzeichnet,dass als Mittel zur Reduzierung des Spiels zwischen dem Getriebegehäuse (23) und dem Schraubrad (22) mindestens ein keilförmiger Vorsprung (231) am Getriebegehäuse (23) vorgesehen ist, wobei der mindestens eine keilförmige Vorsprung (231) mit einer in dem Schraubrad (22) ausgebildeten, radialen Nut (223) zusammenwirkt.
Verstellgetriebe für eine Verstelleinrichtung
2018-05-17
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
Europäisches Patentamt | 2015
|GETRIEBEGEHÄUSE FÜR EIN VERSTELLGETRIEBE EINES FAHRZEUGSITZES
Europäisches Patentamt | 2018
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